Wir von backnang.online führen unsere Interview-Serie mit allen Fraktions-Vorsitzenden des Gemeinderats weiter. Lesen Sie heute das Interview mit Heinz Franke und Armin Dobler von der SPD.

Wir sind heute im Backnanger Hospiz „Haus des Lebens”, mir gegenüber sitzt Herr Heinz Franke Fraktionsvorsitzende der SPD im Backnanger Gemeinderat und Herr Armin Dobler Stadtrat der SPD, im Backnanger Gemeinderat.

backnang.online:
Herr Franke, bitte stellen Sie sich vor.

Heinz Franke:
Mein Name ist Heinz Franke. Ich bin gebürtiger Backnanger, inzwischen 77 Jahre alt und dienstältestes Mitglied im Gemeinderat – zusammen mit Herrn Dr. Schweizer. Im Gemeinderat seit 1994, seit 2004 Fraktionsvorsitzender, derzeit auch noch im Kreistag u.a. Im Aufsichtsrat der Rems-Murr-Kliniken, weil mir eine gute Gesundheits-und Pflegeversorgung – auch durch meine Hospiz- und Palliativarbeit – besonders wichtig ist und bis 2014 auch 0rtsvorsteher in Heiningen. Aktuell bin ich noch als geschäftsführender Vorstand der Hospizstiftung Rems-Murr-Kreis e. V. aktiv und leite das Backnanger Hospiz.

backnang.online:
Herr Dobler, bitte stellen Sie sich vor.

Armin Dobler:
Mein Name ist Armin Dobler, ich bin 57 Jahre alt. Von Beruf bin ich Lehrer am Max-Born-Gymnasium und habe noch ein zweites berufliches Standbein in Stuttgart in der Schulverwaltung und Schulaufsicht. Ich bin seit 2014 Stadtrat und engagiere mich für die SPD-Fraktion sowie im Vorstand der SPD Backnang.

backnang.online:
Seit wann sind Sie im Gemeinderat?

Heinz Franke:
Ich bin seit 1994 im Gemeinderat.

Armin Dobler:
Ich seit 2014.

backnang.online:
Wann wurde die SPD gegründet?

Armin Dobler:
Im Jahr 1863 – sie ist damit die älteste deutsche Partei. Darauf sind wir auch sehr stolz.

backnang.online:
Wofür steht die SPD im Gemeinderat?

Armin Dobler:
Das „S“ steht natürlich für „sozial“. Insofern sind uns soziale Belange auch in Backnang sehr wichtig. Dabei leiten wir nicht alles starr aus dem Parteiprogramm ab, sondern suchen pragmatische und adäquate Lösungen, die zu unserer Stadt passen – stets mit einem Wertekompass, der soziale Gerechtigkeit als wichtiges Ziel hat.

Heinz Franke:
Dem schließe ich mich an. Wir stehen hier in Backnang als Kommunalpolitiker für eine pragmatische, an der Lebenswelt und den Belangen der Bürgerinnen und Bürger orientierten Politik. Parteiideologie spielt im kommunalen Alltag praktisch keine Rolle.

backnang.online:
Wie kommuniziert die SPD nach der Wahl mit ihren Wählerinnen und Wählern?

Armin Dobler:
Sehr häufig im direkten Gespräch. Jeder von uns hat Bekanntenkreise und ist ansprechbar. Wir erhalten Anrufe und E-Mails von Bürgerinnen und Bürgern. Wir kommunizieren auch digital, wobei wir diesen Kanal sicherlich noch weiter ausbauen können. Es kommen viele Menschen direkt auf uns zu.

Heinz Franke:
Man wird im Alltag oft angesprochen, zum Beispiel auf dem Wochenmarkt am Samstag. Das ist ein wichtiger Kommunikationsort, um über Wünsche, Probleme und Erwartungen der Bevölkerung zu sprechen – bei großen Themen ebenso wie bei ganz alltäglichen Dingen.

backnang.online:
Wie funktioniert die Informationsbeschaffung durch die Stadtverwaltung Backnang für Sie als Gemeinderat?

Armin Dobler:
Wir erhalten umfangreiche Sitzungsunterlagen, was die Grundlage unserer Arbeit bildet. Je nach Thema suchen wir aber auch direkt das Gespräch mit betroffenen Interessengruppen – etwa mit Eltern, wenn es um Kitas geht, oder mit Anwohnern bei Bauprojekten. Wir verschaffen uns also ein breiteres Bild, als nur die Unterlagen der Verwaltung durchzuarbeiten.

Heinz Franke:
Man recherchiert selbst nach, spricht mit den Menschen vor Ort und holt sich zusätzliche Informationen ein, um sachgerecht entscheiden zu können und natürlich gibt es die Sitzungsunterlagen

backnang.online:
Manche Sitzungsvorlagen umfassen bis zu 300 Seiten. Könnten Sie sich vorstellen, diese Unterlagen zu straffen oder in Rücksprache mit den Fraktionen besser aufzuarbeiten?

Heinz Franke:
Man kann eine 300-seitige Vorlage nicht bis ins kleinste Detail durcharbeiten. Wir als Stadträte müssen uns einen Überblick erarbeiten und bei Bedarf gezielt nachfragen oder nachrecherchieren. Wichtig ist, dass man gut informiert ist, um konstruktiv mitzureden und sachgerechte Entscheidungen zu treffen.

backnang.online:
Wie schätzen Sie die Transparenz der Stadtverwaltung gegenüber den Stadträten ein?

Armin Dobler:
Also im Wesentlichen finde ich schon, dass die Stadtverwaltung sehr transparent mit Sachverhalten umgeht. In den wenigen Fällen, wo wir das Gefühl haben, das ist nicht der Fall, fragen wir danach und arbeiten das dann auf.

backnang.online:
Und wie bewerten Sie die Transparenz gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern?

Heinz Franke:

Die Verwaltung bezieht die Bürgerschaft, die Öffentlichkeit, in unterschiedlicher Weise ein: durch Informationsveranstaltungen, über die Tagespresse, etc.. Bei wichtigen Themen werden die Informationen relativ transparent nach außen getragen. Jetzt ist es natürlich so, dass Transparenz irgendwo immer auch gewisse Grenzen hat, wo es um Themen geht, die vorab in kommunalen Gremien behandelt, besprochen, diskutiert und gegebenenfalls beschlossen werden müssen. Aber es hängt auch immer ein bisschen vom Einzelfall ab, wie öffentlichkeitswirksam die Verwaltung agieren kann. Ich habe den Eindruck, da hat sich in den letzten Jahren, was die Transparenz angeht, einiges verbessert. Man kann natürlich immer noch optimaler sein, das ist keine Frage. Es wird ja Vieles über die sozialen Medien präsentiert, wobei da sicher nur ein Teil der Bevölkerung drin ist. Ich bin nach wie vor der Meinung, dass eine Tageszeitung unverzichtbar ist, auch wenn es immer weniger Leute sind, die sie lesen – beziehungsweise eher die ältere Generation, während die Jungen mehrin den sozialen Medien sind. Deshalb wird es wichtig sein, beides nebeneinander zu stellen.

backnang.online:
Wie schätzen Sie das Verhältnis zwischen der Stadtverwaltung und dem Gemeinderat ein?

Armin Dobler:
Also im Wesentlichen ist das in Backnang eine konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Natürlich geht es nicht ohne Konflikte, das liegt in der Natur der Sache, aber die werden in aller Regel fair ausgetragen.

backnang.online:
Wie schätzen Sie das Verhältnis der Stadtverwaltung Backnang gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern ein?

Heinz Franke:
Man kann natürlich da nicht generell sagen „die Stadtverwaltung“, Stadtverwaltung besteht ja immer auch aus Menschen in ganz unterschiedlichen Ämtern, Funktionen und Aufgaben. Und die Bürgerschaft hat in aller Regel, wenn sie von der Stadtverwaltung etwas will, ein eigenes Interesse. Von daher wird es immer so sein, dass die einen mit der Verwaltung zufrieden sind, die anderen nicht so zufrieden. Aber ich denke, dass sich die Transparenz der Verwaltung  in den letzten Jahren schon verbessert hat. Man versucht zunehmend, nicht mehr die Struktur zu leben, wie man sie früher oft hatte: Ämter, Behörden, wir da oben, ihr als Bevölkerung da unten. Das Bemühen ist schon deutlich erkennbar ist: Wir sind was Gemeinsames als Verwaltung und als Bürgerschaft. Die Verwaltung ist im Prinzip ja in einer dienenden Rolle. Und wir als Stadträtinnen und Stadträte fordern ja auch ein, dass die Verwaltung so bürgernah wie möglich ist.

backnang.online:
Wie bewerten Sie die Effizienz der Stadtverwaltung?

Armin Dobler:
Die Effizienz hängt natürlich auch von den finanziellen Möglichkeiten ab. Momentan sind wir in einer Situation, in der es einige Pläne gibt, die weit fortgeschritten sind, aber mangels finanzieller Möglichkeiten nicht verwirklicht werden können – zum Beispiel die Umgestaltung der Grabenstraße, für die es ja schon lange ein Konzept gibt, das momentan noch nicht umgesetzt werden kann.

backnang.online:
Wie sollte sich ein Oberbürgermeister beziehungsweise Bürgermeister gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern verhalten?

Heinz Franke:
Oberbürgermeister, Erster Bürgermeister und im Prinzip natürlich alle Mitarbeiter sind Repräsentanten der Stadtverwaltung und in einer dienenden Rolle gegenüber der Bevölkerung . Ich habe den Eindruck, dass sich das Selbstverständnis der Repräsentanten deutlich verändert hat, mehr weg von dieser Rolle „Wir sind die da oben“, hin zu einem konstruktiven Miteinander. Ich spüre schon das Bemühen der Verwaltungsspitze, auch die Bevölkerung in ihr Handeln mit einzubeziehen. Natürlich sind nie alle Leute mit der Verwaltung zufrieden – klar, wenn ich Wünsche habe und es wird was abgelehnt, ist die Begeisterung nicht groß. Aber ich erlebe schon auch hier eine positive Entwicklung. Man merkt natürlich bei unserem OB Maximilian Friedrich auch, dass er einfach zur jüngeren Generation gehört und was Hierarchien angeht ein anderes Rollenverständnis hat als frühere Generationen.

Armin Dobler:
Wichtig ist, dass der Oberbürgermeister den Bezug zur Bevölkerung nicht verliert, sondern aufrechterhält, indem er sein Ohr nah an der Bevölkerung hat. Ich war jetzt bei zwei Oberbürgermeistern im Gemeinderat – beim Herrn Nopper und beim Herrn Friedrich – und da habe ich das Gefühl, dass das der Fall ist, dass sie das Ohr an der Bevölkerung haben.

backnang.online:
Und wie sollte sich die gesamte Verwaltung verhalten?

Armin Dobler:
Ja, also die Verwaltung sollte letzten Endes natürlich der Bürgerschaft dienen. Andererseits sollte natürlich auch die Bürgerschaft respektvoll auf die Verwaltung zugehen. Das bedingt sich miteinander. Es gibt vielleicht auf beiden Seiten Kommunikationssituationen, die nicht optimal gelingen, aber wichtig ist, dass beide Seiten respektvoll aufeinander zugehen.

backnang.online:
Könnte die Verwaltung Beschlüsse des Gemeinderats aushebeln?

Heinz Franke:
Verschleppen zumindest. Entscheidungen des Gemeinderats formell aushebeln ist der Verwaltung nicht möglich, es sei denn, es wären rechtswidrige Entscheidungen, dann muss der Oberbürgermeister sein Veto einlegen. Man kann selbstverständlich Beschlüsse des Gemeinderats, wenn sie nicht genau definiert sind, immer interpretieren,  beziehungsweise die Umsetzung zeitnah machen oder etwas rauszögern. Und natürlich hängt dann oft alles auch von den monetären Möglichkeiten ab. Aber grundsätzlich gilt: Der Gemeinderat vertritt den Souverän, die Bürgerschaft.

backnang.online:
Eine oft gehörte Aussage lautet: „Wir haben kein Geld.“ Von welchem Geld spricht die Verwaltung hier?

Armin Dobler:
Die Verwaltung spricht von den Steuergeldern, die die Stadt bekommt. Aber das Thema Finanzen ist natürlich sehr komplex. Es gibt nicht nur die Steuern, sondern es gibt auch noch Finanzausgleiche, die zweckgebunden sind – zum Beispiel für die Kitas oder für die Schulen. Letzten Endes besteht natürlich die Kunst des Haushaltens darin, Einnahmen und Ausgaben in Einklang zu bringen. Das ist in manchen Zeiten schwerer, in manchen leichter. Zurzeit ist es wieder eher schwerer.

Heinz Franke:
Eine funktionierende Kommune wie die Stadt Backnang braucht natürlich Geld. Das Geld muss irgendwoher kommen. Und es kommt im weitesten Sinne natürlich alles von der Bevölkerung. Selbst Bundesmittel sind letztendlich Geld der Bürgerschaft, Geld, das die 83 Millionen Menschen jedes Jahr, jeden Tag, jeden Monat begleichen müssen, damit überhaupt unser ganzes Gemeinwesen funktionieren kann. Und damit ist auch das kommunale Geld gemeint.

backnang.online:
Wie stehen Sie zu den Einnahmen aus der Gewerbesteuer und der Grundsteuer?

Heinz Franke:
Wir sind in Backnang mit der Gewerbesteuer im Vergleich zu den anderen großen Kreisstädten im Landkreis schon relativ weit oben. Unser Interesse muss natürlich sein, Handel und Gewerbe, also die ganzen Gewerbesteuerzahler, in Backnang zu halten. Und bei der Grundsteuer ist es letztendlich ähnlich: Wir müssen Grundsteuer erheben, weil das wichtige kommunale Einnahmen sind. Dass wir sie gerade jetzt erhöhen, ist auch der Grundsteuerreform geschuldet.  Aber letztendlich brauchen wir Einnahmen, damit wir unsere Stadtgesellschaft finanzieren können. Man kann natürlich hergehen und sagen, bei Kunst und Kultur kürzen wir, oder beim Hallenbad oder beim Sport. Und der Nächste sagt: „Bürgerhaus, diese teuren Veranstaltungen, das braucht man doch überhaupt nicht, das können wir auch sparen!“ Es gibt halt unterschiedliche Interessen und unsere Aufgabe ist es letztendlich zu gucken, dass diese Interessen einigermaßen gut verteilt werden und die Mittel, die man dafür braucht, fair erwirtschaftet werden.

backnang.online:
Vor einigen Jahren hat die Stadt Pforzheim ihre Wasserversorgung verkauft. Die Verwaltungen haben städtische GmbHs gegründet und damit ein Abschreibungsmodell gewählt, was ihnen heute auf die Füße fallen kann, z. B. Freibad/Hallenbad. Bitte beurteilen Sie aus Ihrer Sicht meinen Kommentar.

Armin Dobler:
Ich halte Privatisierungen für äußerst problematisch. Letztlich geht es dabei fast immer darum, kommunales Tafelsilber zu verkaufen – Vermögenswerte, die der Stadt danach dauerhaft fehlen. Die bisherigen Erfahrungen damit sind alles andere als positiv.

Heinz Franke:
Man muss hier klar differenzieren. Bei Einrichtungen der grundlegenden Daseinsvorsorge – wie Energie, Wasser oder auch Krankenhäuser – muss die Kommune usw. ganz klar die Hand drauf behalten. Solche existenziellen Bereiche vollständig in private Hände zu geben, birgt enorme Risiken. Wir haben damals bei den Stadtwerken Backnang aufgrund schwieriger Finanzen eine gemeinsame Trägerschaft gewählt und 49 Prozent an die EnBW abgegeben. Ob man das heute noch einmal so machen würde, ist eine andere Frage, aber die Mehrheit von 51 Prozent blieb bei der Stadt. Und genau das ist entscheidend: Die Rechtsstruktur ist sekundär, solange die Kommune die strategische Kontrolle behält und im Ernstfall die Reißleine ziehen kann – das gilt übrigens genauso für unsere Städtische Wohnbau. Etwas anders gelagert ist das Thema bei freiwilligen Angeboten wie unseren Bädern. Ein Hallenbad lässt sich schlicht nicht kostendeckend betreiben. Hier ist der steuerliche Querverbund mit unseren Stadtwerken ein sehr sinnvolles Konstrukt, um den Abmangel zu reduzieren. Zudem kann es bei der Betriebsführung fachlich sinnvoll sein, Aufgaben auszulagern oder an freie Betreiber zu geben – solange auch hier gilt: Die Stadt behält das letzte Wort und setzt die Grenzen. Grundsätzlich bin ich dafür, Auslagerungen in GmbHs dann zu nutzen, wenn sie einen echten inhaltlichen und wirtschaftlichen Nutzen bringen, die öffentliche Hand aber die Kontrolle behält.

backnang.online:
Die Stadt Backnang muss sparen. Welche Rolle spielen hierbei die Personalkosten?

Heinz Franke:
Für eine gut funktionierende, zeitnahe, effiziente und rechtssichere Verwaltung braucht es ein starkes Mitarbeiterteam. Ich halte nichts von pauschalem Personalabbau, da dies meist nicht zu echten Einsparungen führt, sondern die Abläufe oft eher verteuert. Sparen lässt sich allenfalls punktuell, etwa durch die Digitalisierung von Routineaufgaben. Ein Negativbeispiel aus der Vergangenheit zeigt jedoch Kehrseiten: Früher gab es beispielsweise städtische Straßenkehrer, die so ihr Auskommen hatten.. Diese Tätigkeiten wurden durch Kehrmaschinen ersetzt – das ist zwar wirtschaftlich effizienter, sozial gesehen aber eine traurige Entwicklung. Generell den Haushalt über Personaleinsparungen sanieren zu wollen, ist der falsche Weg – es sei denn, man ist bereit, erhebliche Abstriche bei der Qualität und Effizienz der Verwaltung hinzunehmen.

backnang.online:
Die Stadt Backnang muss sparen. Welche Rolle spielen hierbei die Sachkosten?

Armin Dobler:
Sachkosten müssen immer im Einzelfall geprüft werden. Bei absolut notwendigen Anschaffungen – wie einem ausrangierten Feuerwehrfahrzeug oder einer Drehleiter – führt kein Weg an einer Neuanschaffung vorbei, sofern eine Reparatur nicht mehr möglich ist. Sparen darf hier kein Selbstzweck sein, da die Stadt eine Verantwortung für das Funktionieren der Infrastruktur hat. Was Einsparungen betrifft: Digitalisierung bringt zwar Einsparungen bei Papier und Büromaterial, erfordert aber teure digitale Endgeräte wie iPads. Ob unter dem Strich Geld gespart wird, ist unklar. Über Einkaufsverbünde zu sparen, ist eine gute Option. Aus Sicht der Schulen gilt jedoch das Qualitätsprinzip: Wir würden nicht auf günstigere Bücher eines Verlags ausweichen, wenn diese pädagogisch schlechter sind. Qualität und Eignung müssen immer an erster Stelle stehen, auch wenn Rabatte locken.

Heinz Franke:
Dem stimme ich zu. Der Betrieb muss weiter funktionieren: Ein Verzicht auf Tablets für alle Schüler an den Backnanger Schulen lässt sich diskutieren, aber die Feuerwehr ohne Drehleiter auszustatten, wäre lebensgefährlich. Sachkosten sind schlichtweg notwendig, um die Funktionsfähigkeit der Stadt zu sichern. Über veränderte Verbünde Einkaufskosten zu senken, ist sinnvoll. Gefährlich ist nur die Diskussion darüber, ob man an notwendigen Grundausstattungen spart.

backnang.online:
Bitte stellen Sie den Unterschied zwischen der Stadt Backnang und der Stadtverwaltung Backnang dar!

Heinz Franke:
Die Stadtverwaltung ist die Behörde, die dafür zu sorgen hat, dass die Stadtgesellschaft funktioniert.

Armin Dobler:
Zur Stadt gehören für mich ganz klar alle Bürgerinnen und Bürger, die hier leben. Wie viele von ihnen sich auf unterschiedlichste Weise für unsere Stadt einsetzen, habe ich erst so richtig realisiert, als ich Stadtrat wurde. Die Stadtverwaltung hingegen ist die Behörde, die das Funktionieren dieser Stadtgesellschaft organisiert – genau so, wie Herr Franke es beschrieben hat.

backnang.online:
Herr Franke, wie sieht nach Ihrer Meinung die Zukunft von Backnang aus?

Heinz Franke:
Ich gehöre immer noch zu den Optimisten! Allerdings leben wir in einer fragilen, globalisierten Welt und sind von vielen äußeren Entscheidungen abhängig, die wir vor Ort nicht beeinflussen können. Die Landes-, Bundes- und Weltpolitik gibt den Rahmen vor. Unsere Aufgabe in der Kommunalpolitik ist es daher, trotz dieser Abhängigkeiten optimale Voraussetzungen für ein gutes Zusammenleben zu schaffen. Wir müssen bei uns gute Lebensbedingungen gestalten, die der Vielfalt unserer Bevölkerung und den unterschiedlichsten Bedürfnissen gerecht werden.

backnang.online:
Herr Dobler, wie ist Ihre Meinung dazu?

Armin Dobler:
Wenn man die Entwicklung der letzten 50 Jahre betrachtet, hat sich Backnang überwiegend positiv entwickelt. Mein Ziel und meine Hoffnung ist es, diesen Weg fortzusetzen. Wie Herr Franke schon erwähnte, haben wir nicht alles selbst in der Hand. Unsere Zukunft hängt beispielsweise stark von der wirtschaftlichen Entwicklung der Region Mittlerer Neckar ab – insbesondere von der Automobil- und Zuliefererindustrie. Dennoch bin ich überzeugt, dass wir die Zukunft positiv gestalten können. Von Schwarzmalerei halte ich gar nichts, denn ich erlebe in Backnang viele engagierte Bürgerinnen und Bürger, die sich aktiv für ihre Stadt einsetzen.

backnang.online:
Ich bitte Sie um Ihr Schlusswort!

Heinz Franke:
Ich freue mich über die positive Entwicklung unserer Stadt. Wir bieten den Menschen heute allermeist sehr gute Lebensverhältnisse. Auch wenn natürlich nicht alles perfekt ist, kann man sich in Backnang rundum wohlfühlen und gut leben. Für die kommenden Jahre hoffe ich sehr, dass dieser positive Trend anhält. Dafür braucht es jedoch eine engagierte Bürgerschaft. Unsere Gesellschaft funktioniert nur dann nachhaltig, wenn viele Menschen bereit sind, Verantwortung zu übernehmen und sich aktiv einzubringen. Wir müssen als Backnangerinnen und Backnanger gemeinsam dafür sorgen, dass unsere Stadt auch in Zukunft lebenswert bleibt.

Armin Dobler:
Mein zentrales Anliegen ist es, dass auch nachfolgende Generationen eine so positive Entwicklung unserer Stadt erleben dürfen. Dafür setze ich mich aus voller Überzeugung ein. Ich bin sehr zuversichtlich, dass uns das gelingt – auch wenn wir wissen, dass die Handlungsspielräume vor Ort immer auch von regionalen und globalen Rahmenbedingungen geprägt werden.

backnang.online:
Meine Herren, ich bedanke mich für das sehr interessante und informative Gespräch mit Ihnen und wünsche Ihnen weiterhin für Ihre Arbeit als Stadtrat alles Gute. Dankeschön!

Heinz Franke:
Vielen Dank für das Gespräch!

Armin Dobler:
Vielen herzlichen Dank auch von mir.

Redaktion backnang.online | BJ. Lattner

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